Die Europäische Kommission hat den jahrelang umstrittenen Ausbau des Donauabschnitts zwischen Straubing und Deggendorf genehmigt.
Wegen des überwiegenden öffentlichen Interesses an der Wasserstraße seien Nachteile für die Umwelt gerechtfertigt, heißt es in einer Stellungnahme. Allerdings müssten Schadensbegrenzungs- und Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt und überwacht werden.
»Damit ist aus Sicht der EU-Kommission der Weg für den Ausbau der Donau zwischen Straubing und Deggendorf frei«, sagte der Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), im niederbayerischen Deggendorf.
Vertiefung für bis zu 2,5 m tiefgehende Binnenschiffe
In der Stellungnahme heißt es, es gebe keine bessere Alternative. Das Projekt ist demnach Teil der nationalen Umsetzung der Strategie der Europäischen Union für den Donauraum, die unter anderem vorsieht, dass Engpässe auf Flüssen beseitigt werden, damit Binnenschiffe mit einem Tiefgang von bis zu 2,5 m dort fahren können.
Die Pläne müssten nun noch offiziell ausgelegt werden. Dann besteht nach Angaben von Thomas Kunz, Geschäftsführer der Rhein-Main-Donau Wasserstraßen (RMD) München, eine vierwöchige Klagefrist.
Seit Jahren wird der Donauausbau im 69 km langen Flussabschnitt zwischen Straubing und Vilshofen angestrebt. Das bayerische Kabinett hatte sich Ende Februar 2013 für einen sanften Ausbau des Flusses zwischen Straubing und Vilshofen entschieden.
Die nun abgegebene Stellungnahme der Kommission bezieht sich aber nur auf den Abschnitt von Straubing bis Deggendorf. Dort plant die RMD, die Fahrrinne um 0,20 bis 0,65 m zu vertiefen. Zudem soll der Hochwasserschutz erhöht werden. Sobald die neuen Maßnahmen umgesetzt seien, seien Hochwasserereignisse statistisch nur alle 100 Jahre anstatt alle 30 Jahre zu erwarten, heißt es. Naturschützer sorgen sich vor allem um die Tier- und Pflanzenwelt.
