Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat zusätzliches Geld für das System Wasserstraße bewilligt. Es fließt in die Motorenförderung und die Infrastruktur.
Es handelt sich um insgesamt 20 Mio. €, die zusätzlich in den Etat des Bundesverkehrsministeriums fließen, teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein, Berichterstatter seiner Fraktion für Binnenschifffahrt und Bundeswasserstraßen, mit.
Mit 10 Mio. € wird das Förderprogramm zur »nachhaltigen Modernisierung der Binnenschifffahrt« aufgestockt, um mehr Zuschüsse zum Einbau umweltfreundlicher Technologien auf neuen und gebrauchten Binnenschiffen finanzieren zu können. Bislang waren 30 Mio. € angesetzt, die in bislang zwei Förderaufrufen bereits restlos vergeben wurden.
Weitere 5 Mio. € sollen zusätzlich bei der Unterhaltung der Wasserstraßen verbaut werden. Das Gewerbe hatte allerdings eine Unterdeckung des Etats beklagt und den Bedarf auf bis zu 400 Mio. € im Jahr beziffert. »Das ist jetzt ein wichtiger erster Schritt, um den bestehenden Mehrbedarf abzudecken«, sagt Stein.
Auch geplante Absenkung der Mittel für das Förderprogramm für den Kombinierten Verkehr (KV) konnte verhindert werden. Stattdessen stehen 5 Mio. € zusätzlich für das Haushaltsjahr 2022 zur Verfügung. »Das ist ein wichtiges Zeichen für die von uns angestrebte Verkehrsverlagerung auf die umweltfreundliche Wasserstraße. Hier gibt es noch viel Potenzial«, sagt Stein.
Quelle: Binnenschifffahrt online
2022_05_20_Erfolgreicher_Einsatz_fuer_Foerderprogramm_im Haushalt_2022